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Der grundzuständige Messstellenbetreiber als wettbewerblicher Messstellenbetreiber

Der Autor befasst sich mit der Frage, welche rechtlichen Grenzen für den grundzuständigen Messstellenbetreiber bestehen, der in der Marktrolle des wettbewerblichen Messstellenbetreibers fungieren möchte. Er erläutert die unterschiedlichen Auffassungen hierzu und nimmt zu diesen Stellung. Dabei problematisiert er insbesondere die Vereinbarkeit einer solchen Tätigkeit mit § 5 Abs. 1 MsbG und mit §§ 6 ff. EnWG, jeweils im eigenen und im fremden Zuständigkeitsgebiet, und mit kommunalwirtschaftsrechtlichen Vorschriften. Der Autor schlussfolgert, dass die Tätigkeit als wettbewerblicher Messstellenbetreiber dem grundzuständigen Messstellenbetreiber im fremden Zuständigkeitsgebiet möglich sei, im eigenen Zuständigkeitsgebiet jedoch nur in einer separaten Gesellschaft. Überdies seien Entflechtungsvorgaben zu beachten.

Datum
Autor(en)

Carsten von Gneisenau

Gesetzesbezug
Fundstelle

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 12/2020, 444 - 450