Der Aufsatz behandelt das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen und geht dabei auf den Hintergrund, den Verfahrensverlauf und die Begründung des OVGs näher ein. Die Entscheidung zeige verschiedene Grundprobleme des Bundesamtes für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) und des Smart-Meter-Rollouts sowie die fehlende Zertifizierung der Interoperabilitätsanforderungen und die unzulässige Änderung des Anforderungsprofils durch das BSI. Der Rollout müsse entweder noch auf die technische Reife warten, oder man senke seitens des Gesetzgebers die Anforderungen ab.
Bemerkungen
Das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.